Allgemeine Geschäfts­bedingungen

Stand 09/2021

1 Geltung

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller zwischen der niuli GmbH (im folgenden „niuli“) und dem Kunden geschlossenen Verträge und deren alleinige Grundlage.
  2. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen gelten auch dann nicht, wenn niuli nicht ausdrücklich widersprochen hat und den Vertrag vorbehaltlos ausführt.
  3. Mit Vertragsabschluss versichert der Kunde, dass er nicht Verbraucher, sondern Unternehmer ist.

2 Definitionen und Vertragsinhalte

2.1 niuli Planner

  1. niuli betreibt den niuli Planner (Softwarepaket). Der niuli Planner ist ein Software-as-a-Service (SaaS) Tool zum Monitoring von Arzneimittelausschreibungen basierend auf ATC Codes.
  2. Der Kunde erhält passwortgeschützten Zugang zum niuli Planner und ist berechtigt, diesen zu nutzen.
  3. niuli stellt dem Kunden Informationen entsprechend der zuvor vereinbarten ATC Codes zur Verfügung und bietet passende Daten pro Arzneimittelausschreibung in der SaaS Anwendung an. Diese Informationen sind:

2.2 niuli Notifier

  1. niuli betreibt den niuli Notifier. Der niuli Notifier ist ein EMail-Dienst zum Monitoring neuer Arzneimittelausschreibungen sowie Abgabefristen, basierend auf ausgewählten ATC Codes.
  2. Der Kunde erhält Informationen basierend auf den von der Krankenkasse / dem Krankenkassenverbund im europäischen Ausschreibungsportal veröffentlichten Informationen. Diese Informationen sind:


2.3 niuli Processor

  1. niuli betreibt den niuli Processor (Softwarepaket). Der niuli Processor ist ein Software-as-a- Service (SaaS Tool zur Identifizierung von austauschbaren bzw. vergleichbaren Produkten basierend auf dem jeweiligen Kundenportfolio.
  2. Der Kunde erhält passwortgeschützten Zugang zum niuli Processor und ist berechtigt, diesen zu nutzen.
  3. Der niuli Processor bietet eine Vergleichspreisanalysefunktion für einzelne Produkte des Kunden sowie Exportfunktionen. Grundlage für alle Analysen ist die Ermittlung austauschbarer Produkte nach §129 SBG V.

2.4 ZUSATZPAKETE

  1. niuli Produkte können mit Zusatzpaketen ergänzt werden. Zusatzpakete können nur in Kombination mit dem niuli Planner erworben werden. Zusatzpakete erweitern den Umfang des Hauptproduktes durch zusätzliche Funktionalitäten und individuelle Beratung.

3. Vertragslaufzeit und Vertragsbeendigung

  1. Der Vertrag beginnt am Monatsersten, der auf die Unterzeichnung der Vertrages folgt.
  2. Der Vertrag hat eine Laufzeit von 12 Monaten.
  3. Der Vertrag verlängert sich jeweils um 12 Monate, sofern nicht mit einer Kündigungsfrist von drei Monaten zum Vertragsende gekündigt wird.
  4. Zusatzpakete können insgesamt oder einzeln mit derselben Kündigungsfrist separat gekündigt werden unter Aufrechterhaltung des Vertrages im übrigen.
  5. Zukünftige Leistungs- und Preisänderungen werden dem Kunden von niuli mindestens 3 Monate vor Ablauf des Vertragszeitraums mitgeteilt. Kündigt der Kunde in diesem Fall den Vertrag unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 14 Tagen zum Vertragsende nicht, akzeptiert er die Geltung der Vertragsänderungen.
  6. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
  7. Jede Kündigung bedarf der Schriftform.

4. Rechte und Pflichten von niuli

  1. niuli ist verpflichtet dem Kunden Zugang zur Onlineanwendung zu gewährleisten.
  2. niuli ist berechtigt, aktualisierte Versionen der Software bereit zu stellen.
  3. niuli wird den Kunden über aktualisierte Versionen und entsprechende Nutzungshinweise auf elektronischem Wege informieren und diese entsprechend verfügbar machen. Aktualisierte Versionen können von der vorherigen Version im Aussehen und dem Funktionsumfang abweichen.
  4. niuli ist berechtigt, die Bereitstellung der niuli Online Tools zur Durchführung von Pflege- und Wartungsarbeiten vorübergehend einzustellen. Pflege- und Wartungsarbeiten werden von niuli nach Möglichkeit bei Zeiten geringer Nutzung durchgeführt. Geplante Wartungs- und Pflegearbeiten werden dem Kunden durch niuli frühestmöglich mitgeteilt. Unberührt bleibt das Recht von niuli, zur Abwehr von konkreten Gefahren für die Sicherheit und Integrität der Systeme geeignete Maßnahmen jederzeit, auch ohne Ankündigung, durchzuführen. Diese Zeiträume sind nicht Bestandteil der garantierten Verfügbarkeit und Leistungserbringung.

5. Rechte und Pflichten des Kunden

  1. Der Kunde darf auf die vertragsgegenständlichen Leistungen mittels Telekommunikation (via Internet) zugreifen und mittels eines Browsers die mit der Software verbundenen Funktionalitäten (inkl. Downloadfunktion) vertragsgemäß nutzen.
  2. Der Kunde darf die Software nicht über den vereinbarten Nutzungsumfang hinaus in Anspruch nehmen oder von Dritten nutzen lassen oder sie Dritten zugänglich machen. Es ist dem Kunden nicht gestattet, Software oder Teile davon zu vervielfältigen, zu veräußern oder zeitlich begrenzt zu überlassen, zu vermieten oder zu verleihen.
  3. Der Kunde verpflichtet sich, die ihm während des Vertragsverhältnis zur Verfügung gestellten Daten (Screenshots, digitale oder physische Kopien, Präsentationsdateien u.ä.) nicht an Dritte weiterzugeben.
  4. Der Kunde verpflichtet sich, die Zugangsdaten zu den niuli Online Tools nicht an Dritte weiter zu geben.
  5. Der Kunde verpflichtet sich, die Software nur innerhalb der maßgeblichen gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere mit den Bestimmungen des Heilmittelwerbegesetzes (HWG) und des Arzneimittelgesetzes (AMG) zu verwenden.

6. Zahlungen und Fälligkeit

  1. Die Rechnungsstellung erfolgt nach Abschluss der Vertrages.
  2. niuli ist berechtigt, Rechnungen auch rein elektronisch zu stellen.
  3. Zahlungen sind vorbehaltlich einer einzelvertraglich gesondert vereinbarten gebuchten Ratenzahlung bei Rechnungserhalt sofort und im Voraus für die jeweilige Laufzeitperiode ohne Abzug fällig.
  4. Bei einzelvertraglich gesondert vereinbarten Ratenzahlungen werden einmalige Leistungen gemeinsam mit der ersten Rate in Rechnung gestellt. Befindet sich der Kunde mit einer Ratenzahlung in Verzug, so endet jede Ratenzahlungsvereinbarung mit sofortiger Wirkung, ohne dass es einer gesonderten Kündigungserklärung bedarf.
  5. Die Zugangsberechtigung mittels Kennwörter wird nach erfolgter Zahlung erteilt.

7. Leistungsstörungen und Haftung

  1. Der Kunde erkennt an, dass es auf Grundlage des gegenwärtigen Stands der Technik unmöglich ist, komplexe Softwareprodukte vollständig frei von Fehlern herzustellen.
  2. niuli kann die Zugangsberechtigung des Kunden widerrufen und / oder den Vertrag kündigen, wenn der Kunde die ihm gestattete Nutzung erheblich überschreitet oder unberechtigte Nutzung ermöglicht. Der alleinige Widerruf der Zugangsberechtigungen gilt nicht als Kündigung des Vertrages.
  3. Für jeden Fall, in dem im Verantwortungsbereich des Kunden unberechtigt eine vertragsgegenständliche Leistung in Anspruch genommen wird, hat der Kunde jeweils Schadensersatz in Höhe derjenigen Vergütung zu leisten, die für die vertragsgemäße Nutzung im Rahmen der für diese Leistung geltenden Mindestvertragsdauer angefallen wäre.
  4. niuli bleibt berechtigt, einen weitergehenden Schaden geltend zu machen.
  5. Die Bereitstellung der Daten von Drittparteien kann von niuli nicht in jedem Fall gewährleistet werden. Sollte niuli der Zugang und die Bereitstellung der Drittanbieterdaten nicht mehr möglich sein, wird niuli so schnell als möglich, maximal innerhalb von vier Wochen für einen gleichwertigen Ersatz dieser Daten sorgen.

8. Datenverarbeitung und Rechtseinräumung

  1. Mit Auftragserteilung stimmt der Kunde der Verarbeitung, Speicherung und Nutzung der zur Auftragsdurchführung, Rechnungsstellung, technischen Support sowie zur Performance-Analyse benötigten Firmenprofildaten und Nutzungsprofile und der damit verbundenen personenbezogenen Daten zu.
  2. Ferner räumt der Kunde im zur Vertragsdurchführung erforderlichen Umfang das Recht zur Speicherung, Be- und Verarbeitung sowie öffentlichen Zugänglichmachung des Logos des Kunden und auf beliebigen Webseiten und vergleichbaren, auch mobilen, Medien und Diensten des Betreibers niuli GmbH ein.
  3. Eine Weitergabe an mit dem Vertragszweck nicht befasste Dritte erfolgt nicht.

9. Anwendbares Recht

  1. Für das gesamte Vertragsverhältnis gilt deutsches Recht als vereinbart. Vertragssprache ist Deutsch. Gerichtsstand ist Berlin.